Geistiges Eigentum (IP-Rechte) in den VAE

In den Vereinigten Arabischen Emiraten besteht die Möglichkeit, geistiges Eigentum zu schützen. Die VAE sind auch einigen internationalen Abkommen zum geistigen Eigentum beigetreten.

IP-Rechte in den VAE umfassen Patentrechte, Designrechte, Markenrecht und Urheberrechte. Die jeweiligen Schutzrechte in den VAE sind gesetzlich normiert. Soweit Anmeldungen und Registrierungen erforderlich sind (für Patente und Marken) existiert hierzu eine entsprechende Patentbehörde.

Patentrecht in den VAE

Das Patentrecht Gemäß dem Bundesgesetz Nr. 31 von 2016, das durch das Gesetz Nr. 17 von 2002 über die Regulierung und den Schutz des gewerblichen Eigentums von Patenten und Designs erlassen wurde, wird in den VAE ein Patentschutz für jede neue Erfindung gewährt, die aus einer innovativen Idee resultiert oder innovative Verbesserung einer Erfindung in allen Bereichen der Technologie, vorausgesetzt, eine solche Idee oder innovative Verbesserung hat eine wissenschaftliche Grundlage und ist anwendbar.

Die Erfindung gilt im weitesten Sinne als industriell anwendbar, wenn sie in Bereichen wie Landwirtschaft, Fischerei, Handwerk und Dienstleistungen verwendet oder verwendet wird.

Nicht patentierbare Bereiche in den VAE

Beispiele für vom Patentschutz ausgenommene Bereiche:

• Forschungen, Pflanzen- und Tierarten sowie biologische Methoden zur Herstellung von Tieren und Pflanzen ohne mikrobiologische Methoden und deren Produkte
• Diagnosemethoden, Behandlungen und chirurgische Eingriffe für Mensch und Tier
• Wissenschaftliche und mathematische Prinzipien, Entdeckungen und Methoden
• Richtlinien, Regeln oder Methoden, die befolgt werden, um Geschäfte zu tätigen, mentale Aktivitäten auszuführen oder Spiele zu spielen
• Erfindung, die zu einer Verletzung der öffentlichen Ordnung oder der Moral führen kann.

Patentanmeldung und Patentregistrierung in den VAE

Das Internationale Zentrum für Patentregistrierung (ICPR) des Wirtschaftsministeriums ist die zuständige Behörde für die Registrierung von Patenten in den VAE.

Um ein Patent anzumelden, können eine Online-Anmeldung über die Website des Ministeriums eingereicht werden.

Designrechte in den VAE

Für Designrechte gilt dasselbe Gesetz wie für Patente. Die Designs können angemeldet und registriert werden. Dies erledigt das Internationale Zentrum für Patentregistrierung (ICPR) des Wirtschaftsministeriums auch im Bereich der Designs in den VAE.

Markenrecht in den VAE

Gemäß dem Bundesgesetz Nr. 37 von 1992 über Marken in der geänderten Fassungist eine Marke eine bestimmte Form von Namen, Wörtern, Unterschriften, Buchstaben, Abbildungen, Grafiken, Logos, Titeln, Kennzeichen, Siegeln, Bildern, Mustern, Ankündigungen, Packungen oder andere Marken oder Markengruppen, wenn sie verwendet wurden oder verwendet werden sollen, um Waren, Produkte oder Dienstleistungen aus beliebigen Quellen zu unterscheiden oder um anzuzeigen, dass bestimmte Dienstleistungen, Waren oder Produkte dem Inhaber der Marke gehören, aufgrund ihrer Bereitstellung, Herstellung, Auswahl oder des Handels. Es gibt auch Klangmarken.

Anmeldung und Registrierung einer Marke in den VAE

Das Wirtschaftsministerium ist die zuständige Behörde für die Registrierung von Marken in den VAE. Um eine Marke zu registrieren, kann der Kunde eine Online-Anmeldung über die Website des Ministeriums einreichen.

Registrierungsdokumente umfassen:

• Markenlogo
• Eine Kopie der kommerziellen Lizenz
• Vollmacht
• Prioritätsdokument
• Reisepasskopie
• Andere Anhänge.

Wer kann eine Marke in den VAE registrieren?

Gemäß dem Bundesgesetz Nr. 37 von 1992 über Marken in der geänderten Fassung können folgende Personen ihre Marken registrieren:

• Die Bürger der VAE sowie natürliche und juristische Personen, die gewerbliche, industrielle, berufliche oder Dienstleistungsgeschäfte betreiben
• Ausländer sowie natürliche und juristische Personen, die gewerbliche, industrielle, berufliche oder Dienstleistungsgeschäfte betreiben
• Ausländer sowie natürliche und juristische Personen, die in einem Land auf der Grundlage der Gegenseitigkeit gewerbliche, industrielle, berufliche oder Dienstleistungsgeschäfte betreiben
• Andere juristische Personen.

Urheberrecht in den VAE

Nach dem Bundesgesetz Nr. 7 von 2002 über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte ist ein geistiges Werk ein Originalwerk in den Bereichen Literatur, Kunst oder Wissenschaft, unabhängig von seiner Beschreibung, Ausdrucksform, Bedeutung oder Zweck.

Folgende geistige Werke sind urheberrechtlich geschützt:

• Bücher, Broschüren, Artikel und andere Literatur
• Computersoftware und -anwendungen, Datenbanken und ähnliche Werke, die in einer Entscheidung des Wirtschaftsministers festgelegt wurden
• Vorträge, Reden, Predigten und andere Werke ähnlicher Art
• Theaterstücke, Musicals und Pantomimen
• Musicals begleitet von Dialogen und Musicals, die nicht von Dialogen begleitet werden
• Audio- und Videoarbeiten oder audiovisuelle Werke
• Architekturarbeiten und architektonische Pläne und Zeichnungen
• Zeichnungen, Gemälde, Skulpturen, Radierungen, Lithografie, Siebdruck, Reliefs und Tiefdrucke und ähnliche Kunstwerke
• Fotoarbeiten und dergleichen
• Werke der angewandten Kunst und der plastischen Kunst
• Diagramme, Karten, Pläne, 3D-Modellierung für geografische und topografische Anwendungen sowie Architekturentwürfe

Abgeleitete Werke, vorbehaltlich des Schutzes der Werke, auf denen sie basieren. Der Schutz erstreckt sich auf den Titel des Werkes, falls erstellt, sowie auf das kreative Konzept für Rundfunkmaterial.

Anmeldung und Registrierung geistiger Werke in den VAE

Das Wirtschaftsministerium ist die zuständige Behörde für die Registrierung geistiger Werke in den VAE.

Schutzdauer des Urheberrechts in den VAE

Gemäß Artikel 20 des Bundesgesetzes Nr. 7 von 2002 über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte sind die wirtschaftlichen Rechte des Urhebers nach diesem Gesetz für die Dauer seines Lebens plus 50 Jahre ab dem ersten Tag des darauf folgenden Kalenderjahres geschützt.

Die wirtschaftlichen Rechte angewandter Kunstwerke erlöschen nach 25 Jahren, die am ersten Tag des Kalenderjahres nach ihrer ersten Veröffentlichung beginnen.