Korea (Süd)/ koreanisches Recht - horak Rechtsanwälte
Das koreanische Rechtssystem besteht aus der Verfassung als oberstem Gesetz, Gesetzen zur Verwirklichung der Verfassungsvorstellungen und Verwaltungsgesetzen, einschließlich Präsidialdekreten, Verordnungen des Premierministers, Ministerialverordnungen und einfachen Verordnungen zur wirksamen Umsetzung der Gesetze.
Dementsprechend besteht das koreanische Recht auf kodifiziertem Recht, das dem kontinetaleuropäischen nahe stand. Inzwischen sind auch anglo-amerikanische Einflüsse erkennbar..
Das koreanische Rechtssystem
Das koreanische Rechtssystem beginnt mit der korenischen Verfassung. Die Verfassung als vorrangiges Gesetz legt grundlegende Fragen im Zusammenhang mit den Rechten und Pflichten des Volkes, den grundlegenden Strukturen der Regierung, der Wirtschaftsordnung, der Verwaltung von Wahlen und dergleichen fest.
Die Verfassung Koreas
Die Verfassung ist der Standard für die Gesetzgebung und Änderung von Gesetzen und nachgeordneten Statuten der Republik Korea. Wenn ein Gesetz, ein Präsidialdekret oder eine Verordnung gegen die Verfassung verstößt, entscheidet das Verfassungsgericht über die Verfassungswidrigkeit des betreffenden Gesetzes oder des Präsidialdekrets, indem es sich auf die Bestimmungen und die Präambel der Verfassung bezieht und die grundlegenden Verfassungsbegriffe auslegt.
Koreanische Gesetze
Gesetze sind die Formen von Rechtsnormen, die in den Gesetzgebungsgrundsätzen der Nationalversammlung festgelegt sind
Alle Rechte und Freiheiten des Volkes können durch Gesetze eingeschränkt werden, wenn dies zum Schutz der nationalen Sicherheit und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung oder des Gemeinwohls als notwendig erachtet wird.
Notstandsverordnungen und finanzielle und wirtschaftliche Notverordnungen werden vom Präsidenten im Falle eines nationalen Notfalls erlassen. Sie haben nur dann die Wirkung von Gesetzen, wenn der Präsident eine solche Genehmigung von der Nationalversammlung erhält.
Das koreanische Wirtschaftsrecht, das koreanische Zivilrecht sind umfassend normiert.
Verordnungen in Korea
Verordnungen beziehen sich auf alle nachgeordneten Gesetze (mit Ausnahme von Verträgen, internationalen Gesetzen und kommunalen Verordnungen und Regeln), die von der Verwaltungsgewalt vorgeschrieben werden. Die Verwaltungsgesetzgebung umfasst Präsidialdekrete, Verordnungen des Premierministers und der Ministerien sowie Verwaltungsvorschriften. Vom Präsidenten, dem Leiter der Exekutive, erlassene Präsidialdekrete bestehen aus delegierten Anordnungen und Ausführungsbefehlen. Die Zuständigkeit solcher Anordnungen erstreckt sich über alle Verwaltungsangelegenheiten unter der Zuständigkeit der Exekutive.
Kommunale Rechtsordnung Koreas
Die Verfassung garantiert die Selbstverwaltung der lokalen Regierungen. Die lokalen Regierungen üben autonome Gesetzgebungsbefugnisse aus, um lokale Verordnungen und Regeln festzulegen. Kommunalverordnungen werden nach einer Beratung durch die Gemeinderäte festgelegt, und die Gemeindevorschriften werden von den Leitern der Kommunalverwaltungen festgelegt.
Das koreanische Gerichtssystem
Das korenische Gerichtssystem ist vielschichtig aufgebaut. In Korea gibt es sechs Arten von Gerichten: den Obersten Gerichtshof, den Oberen Gerichtshof, das Bezirksgericht, das Patentgericht, das Familiengericht und das Verwaltungsgericht.
Drei Instanzen in Korea
Das koreanische Justizsystem basiert dennoch auf dem Drei-Instanzen-Prozesssystem, das sich aus Bezirksgerichten, Oberen Gerichten und dem Obersten Gerichtshof zusammensetzt. Andere Gerichte üben spezielle Funktionen aus, wobei das Patentgericht auf derselben Ebene wie die Oberen Gerichte und das Familiengericht sowie das Verwaltungsgericht auf derselben Ebene wie die Bezirksgerichte liegen.
Ein Bezirksgericht und das Familiengericht können Zweiggerichte, Amtsgerichte und Registrierungsstellen oder eine oder mehrere der drei Einrichtungen einrichten, wenn zur Unterstützung ihrer Aufgaben zusätzliche Unterstützung erforderlich ist.
Innerhalb desselben Gerichtskomplexes kann ein Zweiggericht sowohl des Amtsgerichts als auch des Familiengerichts eingerichtet werden.
Es gibt auch ein anderes Sondergericht als das Kriegsgericht. Der Unterschied zwischen einem Kriegsgericht und einem Nicht-Kriegsgericht besteht darin, dass Militäroffiziere, die nicht als Richter qualifiziert sind, Fälle vor einem Kriegsgericht verhandeln, während vor einem Nicht-Kriegsgericht nur Richter über Fälle entscheiden können.
Inklusive Militärprozessen ist der Oberste Gerichtshof jedoch in allen Fällen endgültig für die Berufung zuständig.
Das Verfassungsgericht Koreas
Das Verfassungsgericht befasst sich mit Verfassungsfragen wie der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, Amtsenthebung, Auflösung einer politischen Partei, direkt beim Verfassungsgericht eingereichten Verfassungsanträgen und Zuständigkeitskonflikten, an denen staatliche Stellen und / oder lokale Regierungen beteiligt sind.
Während das Verfassungsgericht weiterhin für die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zuständig ist, spielen andere Gerichte eine gewisse Rolle in diesem Prozess. Wenn die Verfassungsfrage eines Gesetzes, das auf einen konkreten Fall anzuwenden ist, eine Voraussetzung für das Urteil eines Gerichts wird und das Gericht das Gesetz als Verstoß gegen die Verfassung ansieht, fordert das Gericht dies von Amts wegen oder gemäß an die Anwendung der Parteien, die Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes. Das Verfassungsgericht entscheidet dann über diese Frage.
Wenn sich das Gericht weigert, einen Fall an das Verfassungsgericht zu verweisen, kann ein Petent einen Fall direkt beim Verfassungsgericht einreichen.
Der Oberste Richter des Obersten Gerichtshofs beteiligt sich an der Bildung der Kammern des Verfassungsgerichts. Alle neun Richter des Verfassungsgerichts werden vom Präsidenten der Republik ernannt. Drei werden jedoch von der Nationalversammlung gewählt, und drei werden vom Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Anerkennung ausländischer Urteile in Korea
Ein Anerkennungsabkommen besteht nicht. Dennoch können deutsche Urteile in einem besonderen Anerkennungsverfahren anerkannt und sodann vollstreckt werden.
Schiedsgerichtsbarkeit in Korea
Korea ist Mitglied der New Yorker Convention. Daher können Schiedsurteile anerkannt und vollstreckt werden.
Darüberhinaus verfügt Korea mit dem Korean Commercial Arbitration Board über eine international anerkannte Schiedsgerichtsbarkeit.Die 1966 gegründete Korean Commercial Arbitration Board ist die einzige Schiedsinstitution in Korea, die gesetzlich zur Beilegung von Streitigkeiten nach dem Korean Arbitration Act unter der Schirmherrschaft des Justizministeriums befugt ist. In den letzten 50 Jahren hat die Korean Commercial Arbitration Board etwa 7.000 Schiedsverfahren und 15.000 Schlichtungsfälle bearbeitet und sich als führendes alternatives Streitbeilegungszentrum ausgezeichnet.
KCAB INTERNATIONAL wurde als unabhängige Abteilung der Korean Commercial Arbitration Board gegründet, um die wachsende Nachfrage nach grenzüberschreitender Beilegung von Handelsstreitigkeiten zu befriedigen. KCAB INTERNATIONAL ist auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit spezialisiert, um sicherzustellen, dass Streitigkeiten in einem optimierten Prozess kostengünstig und zeiteffizient beigelegt werden. KCAB INTERNATIONAL wird von führenden Experten und Fachleuten mit reichlich Erfahrung und Fachwissen in der internationalen Streitbeilegung eingesetzt und wird das Ansehen Koreas als führendes internationales Streitbeilegungszentrum in Asien und darüber hinaus weiter stärken.
UN-Kaufrecht
UN-Kaufrecht gilt. Es kann bei Bedarf vertraglich ausgeschlossen werden.
Weiterführende Links zu koreanischem Recht
Kooperation mit Anwälten in Südkorea
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