Geistiges Eigentum in Dänemark (Patente, Marken, Designs) - horak Rechtsanwälte

Zum geistigen Eigentum gehören auch in Dänemark u.a. Patente, Gebrauchsmuster, Marken sowie Designs (ferner Halbleitertopografien) und ein Geheimnisschutz .

Das dänische Patent- und Markenamt hält zu Patentanmeldungen, Gebrauchsmusterschutz sowie Markenrechten in Dänemark umfassende Informationen zum dänischen Recht bereit:

Die Informationen zum dänischen gewerblichen Rechtsschutz bietet das dänische Patent- und Markenamt auch in englischer Sprache an.

Rechtsgrundlagen des dänischen gewerblichen Rechtsschutzes

Als Teil des dänischen Wirtschaftsrechtes ist auch der dänische gewerbliche Rechtsschutz umfassend kodifiziert. Daher gibt es in der dänischen Jurisdiktion ein dänisches Patentgesetzt, ein dänisches Markengesetz sowie ein dänisches Gesetz zu Designs. Mit diesen Kernbereichen des gewerblichen Rechtsschutzes sind das dänische Patentrecht und das dänische Gebrauchsmusterrecht (im Patentgesetz bzw im Gebrauchsmustergesetz), das dänische Markenrecht (im Markengesetz) sowie das dänische Designrecht (im Designgesetz) geregelt. Der Geheimnisschutz wird im dänischen Geheimnisschutzgesetz geregelt.

Alle zugehörigen Gesetze

Das dänische Patentrecht

Im Patentloven, lovbekendtgørelse nr. 90 (Patentgesetz Nr. 90) wird das dänische Patentrecht geregelt. Es enthält sowohl Bestimmungen zur Anmeldung von dänischen Patenten, als auch solche über europäische Patente und internationale Verfahren.

Auch Verletzungsfragen sind im dänischen Patentgesetz mit verankert.

Das dänische Markenrecht

Das dänische Markengesetz Nr. 88 regelt das dänische Markenrecht. Dort wird sowohl geregelt, wie eine dänische Markenanmeldung durchgeführt, welche Zeichen nach dänischem Recht schutzfähig sind als auch Fragen der Markenverletzung in Dänemark. Europäische und internationale Marken sind integriert.

In Dänemark können z.B. auch Klangmarken unterscheidungskräftig sein und dem dänischen Markenschutz zugeführt werden.

Das dänische Designrecht

Das dänische Designgesetz Nr 89 bestimmt das dänische Designrecht.

Neben Anmelde-/ Prioritäts und sonstigen formellen Fragen werden auch Designverletzungen geregelt.

Patentanmeldung in Dänemark

In Dänemark können Erfindungen analog zum europäischen Patentrecht zum Patent angemeldet werden. Dies gilt sowohl für Verfahrenspatente als auch gegenständliche Patente nach dänischem Patentrecht.

Die Maximallaufzeit eines dänischen Patentes beträgt 20 Jahre.

Gebrauchsmusteranmeldung in Dänemark

Gegenständliche Erfindungen können nach dänischem Gebrauchsmusterrecht als Gebrauchsmuster angemeldet werden.

Die maximale Laufzeit eines dänischen Gebrauchsmusters beträgt 10 Jahre.

Markenanmeldung in Dänemark

Eine nationale Markenanmeldung in Dänemark kann nach dänischem Markenrecht erfolgen. Auch das dänische Markenrecht erscheint insgesamt modern.

Die Laufzeit einer dänischen Marke beträgt 10 Jahre ab Anmeldung und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden (Markenverlängerung).

Designanmeldung in Dänemark

Das dänische Designrecht ermöglicht Designanmeldungen in Dänemark. Als Design können die typischen, neuen ästhetische Schöpfungen geschützt werden.

Ein dänisches Design kann bis zu 25 Jahre geschützt werden.

Mitgliedschaften von Dänemark

Dänemark ist Mitglied diverser internationaler Vereinbarungen und Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (nachfolgend von der WIPO):